Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,29136
OLG Frankfurt, 09.06.2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09.06.2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 09. Juni 2017 - 4 WF 103/17 (https://dejure.org/2017,29136)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,29136) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ablehnungsverfahren: Erforderlichkeit einer dienstlichen Stellungnahme

  • hefam (Datenbank hessische Familiengerichte)

    FamFG 6; ZPO 42, 44, 572
    Abhilfeverfahren, Ablehnungsgesuch, Dienstliche Stellungnahme

  • Anwaltsblatt

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

  • blogspot.de (Kurzinformation und Volltext)

    Befangenheit: Unzureichende Dienstliche Erklärung des abgelehnten Richters

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    FamFG § 6; ZPO § 42; ZPO § 44; ZPO § 572
    Besorgnis der Befangenheit eines Richters wegen Nichtabgabe einer dienstlichen Stellungnahme trotz Hinweises des Beschwerdegerichts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Wenn Trotzigkeit zur Befangenheit führt

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Unzulängliche oder unsachliche Stellungnahmen können Besorgnis der Befangenheit begründen

Besprechungen u.ä.

  • Anwaltsblatt (Leitsatz und Entscheidungsanmerkung)

    § 6 FamFG, § 42 ZPO, § 44 ZPO, § 572 ZPO
    Verweigerte Stellungnahme des Richters kann zur Befangenheit führen

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • AnwBl 2018, 110
  • AnwBl Online 2018, 175
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • LG Stuttgart, 05.06.2018 - 22 O 198/16

    Besorgnis der Befangenheit eines Richters aufgrund seiner Verfahrensführung

    Im Einzelfall kann auch eine inhaltlich unzureichende Stellungnahme einen selbständigen Ablehnungsgrund darstellen (OLG Frankfurt, Beschluss vom 09.06.2017 - 4 WF 103/17, juris-Rn. 30).
  • OVG Sachsen, 17.10.2023 - 3 B 110/23

    Rüge der fehlerhaften Ablehnung eines Befangenheitsantrags in der Vorinstanz;

    Etwas Anderes ergibt sich auch nicht aus der von ihm angeführten Entscheidung des Oberlandesgerichts Frankfurt (Beschl. v. 9. Juni 2017 - 4 WF 103/17 -, juris), denn in diesem Fall hatte der abgelehnte Richter an der dort notwendigen Sachverhaltsaufklärung gerade nicht mitgewirkt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht